Archiv April 2019

Knapp 1000 Opel-Fachkräfte lehnen Wechsel zu Segula ab

Der Plan des Autobauers Opel, 2000 Ingenieure und Facharbeiter an den französischen Entwicklungsdienstleister Segula auszulagern, ist gescheitert. Nach Ablauf der ersten Phase eines dreistufigen Verfahrens haben sich nach Handelsblatt-Informationen bereits knapp 1000 Opelaner dafür entschieden, lieber eine Abfindung anzunehmen oder in Altersteilzeit und Vorruhestand zu gehen, als zu Segula zu wechseln.

Weil das Opel-Entwicklungszentrum ITEZ am Stammsitz in Rüsselsheim an hohen Überkapazitäten leidet, hat das Management schon vor Monaten einen Personalabbau beschlossen. Offen war allerdings, auf welche Art und Weise fast ein Drittel der 6500 ITEZ-Ingenieure das Unternehmen verlassen wird.

Seit 1. April können die Beschäftigten zwischen einem freiwilligen Abbauprogramm und einem Wechsel zu Segula wählen. Am Mittwoch um 23:59 Uhr endete die Frist der ersten Phase.

Das Ergebnis teilte der Betriebsrat den Beschäftigten am Donnerstagnachmittag über ein Flugblatt mit, das dem Handelsblatt vorliegt. Demnach unterzeichneten rund 1000 Beschäftigte eines der drei Freiwilligenprogramme. „Gleichzeitig haben nur ungefähr 20 Beschäftigte des ITEZ die Option des Wechsels zu Segula gezeichnet“, heißt es in dem Papier.

Segula selbst sprach zuletzt von gut 400 Interessierten und me

Quelle: Knapp 1000 Opel-Fachkräfte lehnen Wechsel zu Segula ab

Immer mehr Handwerker müssen Aufträge ablehnen

2018 hat das Baugewerbe einen Höchststand bei den Auftragsablehnungen erreicht. Laut einer Umfrage mussten sieben von zehn Betrieben Anfragen ablehnen.

Im letzten Jahr machte allein das Bauhauptgewerbe laut Statista rund sieben Milliarden Euro mehr Umsatz als noch 2017. Die hohe Nachfrage bei zugleich großen Fachkräfteproblemen hat zur Folge, dass Unternehmen manchen Auftrag mangels Kapazitäten ablehnen müssen.

Lange Wartezeiten: Kunden beschimpfen Handwerker

Wartezeiten von drei Monaten sind in ihrem Betrieb normal. Doch manche Kunden haben dafür kein Verständnis, berichtet Ilka Hankewicz. Die wütenden Anrufe machen die Unternehmerin betroffen.

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Wie ausgeprägt waren Auftragsablehnungen zuletzt? Das hat das Marktforschungsinstitut B+L Marktdaten in zwei Stichproben ermittelt. Ergebnis: 2018 hätten 71,1 Prozent der befragten Betriebe Aufträge aufgrund fehlender Kapazitäten ablehnen müssen. Das sei ein Höchststand bei Auftragsablehnungen.

Besonders stark sei die Ablehnungsquote im Dachdeckerhandwerk gestiegen, wo sie um gut 16 Prozentpunkte zulegte. Acht von zehn Betrieben hatten in diesem Gewerk Aufträge ablehnen müssen. Um jeweils gut 14 Prozentpunkte stieg die Quote bei den Zimmerern(2018: 67 Prozent) sowie den Tischlern und Schreinern (2018: 60,5 Prozent).

Auch viele der befragten SHK-InstallateureEstrichleger und Trockenbauer hatten Aufträge ablehnen müssen. Hier konnten im Schnitt nur drei von zehn Betrieben Auftragsablehnungen vermeiden.

Laut B+L waren Bestandsmaßnahmen und Sanierungsprojekte deutlich stärker von Auftragsablehnungen betroffen als Neubauprojekte. Im Vergleich zu 2017 habe sich diese Entwicklung 2018 jedoch bereits abgeschwächt.

Quelle: Immer mehr Handwerker müssen Aufträge ablehnen

Deshalb kündigen Arbeitnehmer am häufigsten

Warum verlassen Beschäftigte ihr Unternehmen? Mit diese Frage haben sich die »Compensation Partner GmbH« und das Vergleichsportal »Gehalt.de« befasst. Das Ergebnis: Die meisten Beschäftigten kündigen aufgrund von geringer Wertschätzung der Vorgesetzten (45 Prozent) oder eines zu niedrigen Einkommens (40,5 Prozent).

38 Prozent der Befragten gaben an, dass sie aufgrund eines besseren Job-Angebots gekündigt hätten.

 

Was ist Beschäftigten wichtig?

  • 56 Prozent der Befragten stuft eine positive Atmosphäre im Team als »sehr wichtig« ein
  • für 38 Prozent ist ein gutes Verhältnis zum Chef entscheidend
  • 37 Prozent legen den größten Wert auf eine ausgewogene Work-Life-Balance
  • für 33 Prozent ist das Gehalt ausschlaggebend

Einen Firmenwagen stuften die meisten Befragten als »eher unwichtig« ein (60 Prozent).

Quelle: Deshalb kündigen Arbeitnehmer am häufigsten

Vom Unsinn der Arbeitgeber-Rankings

Die große Mehr­heit der Bewerber in Deutsch­land hat keinen Wunsch­ar­beit­geber, fand eine neue Studie von Employer Telling heraus. Das stellt die Praxis von Arbeit­geber-Ran­kings grund­le­gend in Frage – diese ver­qui­cken Arbeit­ge­berat­trak­ti­vität meist mit der Pro­dukt­marke eines Unter­neh­mens.Die gängige Vor­ge­hens­weise von Arbeit­geber-Ran­kings ist Fol­gende: Ver­schie­dene Anbieter legen Stu­die­renden, Absol­venten oder aka­de­mi­schen Berufs­star­tern Listen mit mehr als 100 Unter­nehmen vor, deren Attrak­ti­vität als Arbeit­geber sie bewerten sollen. Wer diesen Wett­be­werb der gestützten Bekannt­heit gewinnt, gilt fortan als „Employer of Choice“ oder als „Wunsch­ar­beit­geber“ gefragter Kan­di­daten und wirbt mit diesem Titel bei­spiels­weise auf Kar­rie­re­web­seiten oder Stel­len­an­zeigen.Bei Arbeit­geber-Ran­kings steht die Pro­dukt­marke im Vor­der­grundDie Employer Telling-Studie zeigt nun, dass eine solche Schluss­fol­ge­rung Fiktion ist, weil die Teil­nehmer offenbar nur nach Bekannt­heit der Pro­dukt­marke und nicht nach der Qua­lität von Arbeit­ge­ber­leis­tungen ant­worten. „Die han­dels­üb­li­chen Ran­kings zeigen die Stärke von Unter­neh­mens-Produkt- und Dienst­leis­tungs­marken und treffen kaum eine Aussage über davon zu tren­nende Arbeit­ge­ber­marken“, sagt Dr. Manfred Böcker von Employer Telling.Wunsch­ar­beit­geber? Fehl­an­zeige!Das zen­trale Stu­di­en­ergebnis lautet: Auf die Frage „Bei welchem Arbeit­geber würden Sie am liebsten arbeiten?“ wählten 70 Prozent der Befragten die Option „Ich habe keinen Wunsch­ar­beit­geber“. 30 Prozent machten von der Mög­lich­keit Gebrauch, ihren bevor­zugten Arbeit­geber in einem Frei­text­feld zu nennen. Selbst die am häu­figsten genannten Unter­nehmen kamen hier nicht über einen Anteil von knapp über einem Prozent hinaus. Neben Google und BMW wurde der öffent­liche Dienst mit elf Nen­nungen am häu­figsten erwähnt.

Quelle: Employer Branding: Vom Unsinn der Arbeitgeber-Rankings | Personal | Haufe

Sind beleidigende oder diskriminierenden Äußerungen auf Social-Media-Plattformen arbeitsrechtlich relevant?

In einem aktuellen Fall vor dem LAG Niedersachsen hat sich gezeigt, dass nicht jegliches privates Verhalten auch arbeitsrechtlich sanktioniert werden kann. Die Richter hielten nämlich die Kündigung eines VW-Mitarbeiters wegen fremdenfeindlichen Verhaltens außerhalb der Arbeitszeit für unwirksam. Das rein private Verhalten habe keine Nebenpflichten aus dem Arbeitsvertrag verletzt.

Ähnlich entschied beispielsweise das Mainzer Arbeitsgericht, das die Kündigung wegen fremdenfeindlicher Äußerungen per Whatsapp für unwirksam hielt. Vom Ergebnis anders lief dagegen der Fall der Kündigung eines Lehrers wegen Verunglimpfung des Rechtsstaats vor dem Arbeitsgericht Berlin.

Unabhängig von diesen Einzelfällen stellt sich daher für Arbeitgeber die generelle Frage: Wann berechtigen unerwünschte Äußerungen des Arbeitnehmers den Arbeitgeber zur Kündigung und wann sind diese rein privat und vom Arbeitgeber zu akzeptieren?

Diskriminierung: Meinungsfreiheit hat Grenzen

Arbeitgeber müssen fremdenfeindliche oder beleidigende Äußerungen ihrer Arbeitnehmer per se nicht hinnehmen. Dies gilt für öffentliche Äußerungen am Arbeitsplatz, aber unter Umständen auch für öffentliche Statements im Netz. Zum Beispiel für Postings von Arbeitnehmern in sozialen Netzwerken wie Facebook, Twitter und Co, auf persönlichen Blogs oder Youtube-Kanälen.

Quelle: Kündigung wegen fremdenfeindlicher Äußerung | Personal | Haufe

Wir kümmern uns um Ihre Nachwuchskräfte

Während sich viele Unternehmen noch weigern, dem Nachwuchs eine Chance zu geben, verfolgt Netzwerk Arbeit schon lange Zeit die Strategie, dass auch für den Nachwuchs der Zeitpunkt kommen wird, wo er gebraucht wird. So haben wir frühzeitig begonnen, ganz gezielt Studenten anzusprechen. Und das auch schon in der Zeit, wo der Abschluss noch in einiger Ferne lag. Zwischenzeitlich können wir 2/3 unserer Kandidaten schon unter dem Begriff “Nachwuchs” verbuchen. Auffallend ist, dass viele Absolventen dem Maschinenbau und Wirtschaftsingenieuren angehören. Aber auch alle anderen Fakultäten sind gut vertreten.

Oft können wir schon gar nicht mehr feststellen, woher die Absolventen kamen, was ein gutes Zeichen ist. Denn anscheinend empfiehlt man uns zwischenzeitlich weiter. Das ist “netzwerken” im Sinne von Netzwerk Arbeit.

Neben dem Gehalt ist Ingenieuren vor allem der Unternehmensstandort wichtig. Ländlich sollte er nicht sein, zu städtisch aber auch nicht. 56 Prozent wünschen sich ein kleineres, aber dennoch urbanes Umfeld. 14,5 Prozent wollen aufs Land, 29,3 Prozent in die Großstadt. Firmen mit weniger attraktivem Standort können Nachteile mit mehr Gehalt, flexiblen Arbeitszeitmodellen und Führungsverantwortung ausgleichen.

Teamarbeit – wie Fach- und Führungskräfte sie sehen

Eine Studie von Stepstone hat untersucht, wie Teamarbeit in Deutsch- land heute abläuft. Danach haben sich die Arbeitsweisen auch im Zeitalter von Digitalisierung und New Work nicht wesentlich verändert – man setzt bei der Zusammenarbeit auf klassische Tugenden, weniger auf innovatives Denken. Die meisten sind mit ihren Teamwork-Erfahrungen zufrieden, allerdings stimmt die Selbstwahr- nehmung der Chefs mit der Bewertung ihrer Mitarbeiter oft nicht überein.

Die Kollegen und das Team sind für die meisten Berufstätigen hierzulande besonders wichtig, um im Job zufrieden und erfolgreich zu sein. Fast alle Fach- und Führungskräfte hierzulande (95 Prozent) arbeiten gerne in einem Team, das im Schnitt aus elf Mitgliedern besteht. Für mehr als drei Viertel der Fach- und Führungskräfte (77 Prozent) ist Teamarbeit ein zentraler Aspekt der Unternehmenskultur. Neun von zehn Jobsuchenden achten darauf, ob die Unternehmenskultur eines potenziellen Arbeitgebers zu ihnen passt – und dabei ist Teamarbeit der wichtigste Aspekt. Fast zwei Drittel der Kandidaten (63 Prozent) wollen bereits im Bewerbungsprozess einen ihrer zukünftigen Kollegen kennenlernen, allerdings bekommen sie diese Möglichkeit in vielen Unternehmen nicht. Für die Studie „Erfolgsgeheimnis Team” hat Stepstone rund 14 000 Fach- und Führungskräfte befragt sowie circa 2000 Recruiter und Manager, die für Personalbeschaffung zuständig sind.

Quelle: Teamarbeit – wie Fach- und Führungskräfte sie sehen – Personalwirtschaft.de

Berufseignungstest: Kompetenzen ausländischer Bewerber besser einschätzen

Immer mehr Unternehmen stellen ausländische Mitarbeiter ein. Ob Geflüchtete oder andere Bewerber – oft ist es für die Arbeitgeber schwierig, die beruflichen Kompetenzen der Kandidaten einzuschätzen. Um hier Abhilfe zu schaffen, haben die bayerischen Industrie- und Handelskammern einen online-basierten Kompetenztest entwickelt.Häufig sind Unternehmen bei ausländischen Bewerbern auf deren Selbstauskünfte angewiesen, wenn es um die Erfassung beruflich erworbener Kenntnisse geht, weil Zeugnisse und andere Papiere fehlen. Sprachbarrieren und Verständnisprobleme erschweren jedoch oft die Kommunikation und eine realistische Beurteilung der Vorkenntnisse und Erfahrungen. Noch schwieriger ist es, die Neigungen oder Potenziale, die die bei der Wahl einer Ausbildung eine Rolle spielen, einzuschätzen.Einfacher bildgestützter Online-TestDer interaktive, bildgestützte Online-Test check.work der IHK München und Oberbayern ist ein leicht verständliches und schnelles Verfahren, um die Kompetenzen ausländischer Bewerber zu erfassen. Die interaktive Anwendung arbeitet in erster Linie mit Bildern, über die die Kandidaten Schritt für Schritt Angaben zu ihrem beruflichen Werdegang machen können.

Quelle: Berufseignungstest: Kompetenzen ausländischer Bewerber besser einschätzen

Im Homeoffice auf den Abstand zum Bildschirm achten

Verspannungen im Kopf- und Nackenbereich beugt man vor, indem der Bildschirm etwas erhöht steht und auf einer Linie mit Tastatur beziehungsweise Maus und Schreibtischstuhl. Dazu rät die Deutsche Gütegemeinschaft Möbel.Der Stuhl sollte so eingestellt sein, dass die Knie um 90 Grad oder etwas mehr abgewinkelt sind und die Füße gerade auf dem Boden stehen. Die Lehne stellt man am besten so ein, dass Oberkörper und Oberschenkel in einem Winkel zueinanderstehen, der deutlich größer als 90 Grad ist.Die wichtigsten Neuigkeiten jeden Morgen

Quelle: Wirtschaft, Handel & Finanzen: Im Homeoffice auf den Abstand zum Bildschirm achten

Sexuelle Belästigung: Ist das schon Grenzüberschreitung?

Kaum irgendeinen Satz habe ich seit dem Beginn der #metoo-Bewegung häufiger gehört als den gekränkten Vorwurf, man wüsste ja gar nicht mehr, ob man überhaupt noch flirten dürfe. Die kurze Antwort: Ja, man darf. Und wer wissen will, ob etwas okay ist, kann ganz einfach nachfragen. Die längere Antwort: Es gibt viele unterschiedliche Meinungen, was noch ein Flirt und was schon ein Übergriff ist. Aber fragt man diejenigen, die sich einmal unwohl mit einem vermeintlichen Flirt gefühlt haben, bekommt man ein recht klares Bild davon, wann die Grenze überschritten ist. Man erfährt, wie es sich anfühlt, wenn jemand immer viel zu nahe steht, systematisch und ohne zu fragen zu weit in den persönlichen Raum eingreift und man sich dem nicht entziehen kann.

Allerdings: Während in den letzten Jahren viele extreme Fälle von Belästigung an die Oberfläche gekommen sind, gibt es kaum etabliertes Wissen über die Anfänge sexueller Belästigung. Was aber, wenn man das vorhandene Wissen dazu sammeln und nutzen würde, um sexuelle Belästigung früher zu erkennen? Mit der Erfahrung aus über drei Jahren Zusammenarbeit mit Feministinnen aus ganz Europa haben wir unser Wissen in einem Guide durch die Grauzone sexueller Belästigung mit dem Titel It’s not that greyzusammengefasst. Er enthält ein Früherkennungssystem, mit dem Betroffene und Dritte erkennen können, wann und wie sich Belästigung anbahnt. Mithilfe dieses “Red Flag Systems” werden toxische Umgebungen und klassische, weitverbreitete Techniken von Belästigern analysiert.

Quelle: Sexuelle Belästigung: Ist das schon Grenzüberschreitung? | ZEIT Arbeit

China: Wie Mitarbeiter sich gegen die 72-Stunden-Woche wehren

Von neun Uhr morgens bis neun Uhr abends – und das sechs Tage in der Woche: 996 – so lässt sich eine normale Arbeitswoche in Chinas Tech-Firmen zusammenfassen. Dabei verstoßen diese enormen Arbeitszeiten auch in China gegen das Gesetz. Geschuftet wird trotzdem – bis jetzt. Denn es mehren sich Proteste gegen diese Form der Ausbeutung.

Über die Programmiererseite GitHub, auf der sich die Tech-Experten austauschen können, ging die Protestwelle “996.ICU” los. Dahinter verbirgt sich der Hinweis auf das ausbeuterische Arbeitssystem 996 und die Abkürzung IUC für Intensive Care Utility, also die Intensivstation. Der Hilferuf hinter dem kryptischen Kürzel: Wer so unmenschlich viel schuftet, riskiert sein Leben.

Japans Arbeitsmoral

ÜBERSTUNDEN

Japan – eine Nation schuftet sich zu Tode

Eine japanische Journalistin stirbt an Überarbeitung – sie hatte in einem Monat 159 Überstunden angesammelt. Ihr Tod ist kein trauriger Einzelfall. Überstunden, Schlafmangel und wenig Urlaub sind Teil von Japans Arbeitsphilosophie.

Von Katharina Grimm

Alibaba, Huawei und Co. setzen auf 72-Stunden-Woche

Bei den großen Tech-Bossen kommen diese Proteste gegen die Arbeitszeit gar nicht gut an. Jack Ma, Chef von Alibaba – einer der Firmen, die ihre Mitarbeiter deutlich mehr schuften lassen – verteidigt das System. Das 996 sei ein “großer Segen”, den Mitarbeiter als Ehre und nicht als Bürde begreifen sollen. “Wenn du bei Alibaba arbeiten willst, solltest du zwölf Stunden arbeiten können. Wenn nicht: Warum bist du dann zu Alibaba gekommen? Wir brauchen nicht diejenigen, die bequem acht Stunden arbeiten wollen”, schrieb Ma im Firmen-Chat.

Überstunden

JOB

Überstunden – und trotzdem glücklich: Wann wir gerne mehr arbeiten

Auch der Smartphone-Riese Huawei soll eine aggressive “Wolfskultur” haben. Richard Liu soll ein großer Freund der 996-Arbeitszeit sein, berichtet der “Guardian“. Liu hat neben Huawei auch JD.com, einen Alibaba-Konkurrenten, gegründet. In einer am Freitag veröffentlichten Mitteilung erinnert sich Liu, dass er in der Gründungszeit immer nur zwei Stunden geschlafen habe, um den Kunden einen 24-Stunden-Service anbieten zu können. Seitdem sei die Zahl der Bummler und Arbeitsvermeider in seiner Firma gewachsen. “Wenn das so weitergeht, hat JD keine Zukunft mehr und die Firma wird ohne Erbarmen vom Markt gefegt. Diese Rumtreiber sind nicht meine Brüder”, so polterte Liu.

Quelle: China: Wie Mitarbeiter sich gegen die 72-Stunden-Woche wehren | STERN.de

Midijob in der Altersteilzeit

Ein Midijob liegt vor, wenn das Arbeitsentgelt durchschnittlich im Monat mehr als 450 Euro, aber nicht mehr als 850 Euro (Gleitzone bis 30.6.2019) bzw. 1.300 Euro (Übergangsbereich ab 1.7.2019) beträgt. Aufgrund einer Entscheidung des Bundessozialgerichts (BSG, Urteil v. 15.8.2018, B 12 R 4/18 R) ist die Anwendung der Midijob-Regelung heute auch in den Fällen möglich, bei denen vor Beginn der Altersteilzeitvereinbarung kein Midijob vorlag. Das hatten die Spitzenorganisationen der Sozialversicherung bis dahin ausgeschlossen.

Midijob in Altersteilzeit: Entscheidung des BSG

Das BSG hat entschieden, dass für Arbeitsentgelt, das sich aufgrund einer Altersteilzeitvereinbarung in der Anspar- und/oder Entsparphase auf einen Betrag innerhalb der Gleitzone verringert hat, die besonderen Regelungen zur Ermittlung der beitragspflichtigen Einnahme in der Gleitzone anzuwenden sind. Nach Auffassung des BSG sehen die gesetzlichen Regelungen zur Gleitzone keine Ausnahmen für die Altersteilzeitarbeit vor.

Altersteilzeit im Blockmodell

Das Blockmodell einer Altersteilzeitvereinbarung funktioniert so, dass der Arbeitnehmer mit seinem Arbeitgeber eine Wertguthabenvereinbarung abschließt. Der Arbeitnehmer verzichtet damit auf die Auszahlung einen Teil seines Arbeitsentgelts ohne seine Arbeitszeit zu reduzieren. Der nicht ausgezahlte Teil seines Arbeitsentgelts wird in das Wertguthaben eingebracht. Nach Beendigung der aktiven Ansparphase beginnt die passive Freistellungsphase, in der das Arbeitsentgelt ohne Arbeitsleistung aus dem Wertguthaben entspart wird (Entsparphase). Die Dauer einer Altersteilzeitvereinbarung kann unterschiedlich lang sein.

Alte Midijob-Regelung

Im derzeit noch bis zum 30.6.2019 gültigen Gleitzonen-Rundschreiben der Spitzenorganisationen der Sozialversicherung vom 9.12.2014 ist die Gleitzonen-Regelung für die Fälle der Altersteilzeit im Blockmodell ausgeschlossen, in denen das regelmäßige monatliche Arbeitsentgelt vor Beginn der Altersteilzeit im Blockmodell außerhalb der Gleitzone lag. Insofern waren unabhängig von der Höhe des in der Anpar- und/oder Entsparphase gezahlten Arbeitsentgelts, also auch bei einem monatlich durchschnittlichen Arbeitsentgelt von 450,01 bis 850 Euro, Beiträge immer vom tatsächlichen Arbeitsentgelt zu berechnen.

Altersteilzeit und Midijob: Relevanz für die Praxis

Aufgrund des derzeit geltenden oberen Grenzwertes im Midijob-Bereich von 850 Euro dürften die Auswirkungen des BSG-Urteils für bestehende Altersteilzeitvereinbarungen im Blockmodell eher gering sein, weil in der Anspar- und Entsparphase in der Regel deutlich höhere Arbeitsentgelte gezahlt werden. Dies kann sich mit Beginn des neuen Übergangsbereiches ab 1.7.2019 und dem damit erhöhten oberen Grenzwert für einen Midijob auf 1.300 Euro aber ändern.

Neue Midijob-Regelung

Die BSG-Rechtsprechung wurde von den Spitzenorganisationen der Sozialversicherung in dem neuen Rundschreiben „Versicherungs-, beitrags- und melderechtliche Behandlung von Beschäftigungsverhältnissen im Übergangsbereich nach § 20 Abs. 2 SGB IV“ vom 21.3.2019 berücksichtigt.

Quelle: Midijob in der Altersteilzeit | Personal | Haufe

Sachbezugswertansatz für Essenszuschüsse

Mahlzeitenansatz mit Sachbezugswerten 2019

Es geht dabei insbesondere um den Sachbezugswertansatz von

  • 1,77 Euro für ein Frühstück und
  • 3,30 Euro für ein Mittag-/Abendessen.

Nach einem Schreiben des Bundesfinanzministeriums vom 24. Februar 2016 (BStBl 2016 I S. 238) ist der günstige Mahlzeitenansatz mit dem Sachbezugswert auch möglich, wenn statt Papier-Essensmarken ein vollelektronisches System verwendet wird. Diesen Erlass hat die Verwaltung nun verallgemeinert und ergänzt (Schreiben des Bundesfinanzministeriums vom 18. Januar 2019, IV C 5 – S 2334/08/10006-01). Der neue Erlass ersetzt das Schreiben aus 2016 und ist in allen offenen Fällen ab sofort anzuwenden.

Wann der Ansatz eines Sachbezugswerts möglich ist

Bestehen die Leistungen des Arbeitgebers in einem arbeitsvertraglich oder aufgrund einer anderen arbeitsrechtlichen Rechtsgrundlage vereinbarten Anspruch der Mitarbeiter/-innen auf arbeitstägliche Zuschüsse zu Mahlzeiten, ist als Arbeitslohn nicht der Zuschuss, sondern die Mahlzeit mit dem Sachbezugswert anzusetzen, wenn sichergestellt ist, dass

  • tatsächlich arbeitstäglich eine Mahlzeit (Frühstück, Mittag- oder Abendessen) durch die Mitarbeiter erworben wird. Lebensmittel sind nur dann als Mahlzeit anzuerkennen, wenn sie zum unmittelbaren Verzehr geeignet oder zum Verbrauch während der Essenspausen bestimmt sind,
  • für jede Mahlzeit lediglich ein Zuschuss arbeitstäglich beansprucht werden kann,
  • der Zuschuss den amtlichen Sachbezugswert der Mahlzeit um nicht mehr als 3,10 Euro übersteigt (das heißt bei einem Mittagessen 2019 nicht mehr als 6,40 Euro beträgt),
  • der Zuschuss den tatsächlichen Preis der Mahlzeit nicht übersteigt und
  • der Zuschuss nicht von Mitarbeiter/-innen beansprucht werden kann, die eine Auswärtstätigkeit ausüben, bei der die ersten drei Monate noch nicht abgelaufen sind (hier soll eine Doppelbegünstigung mit den Verpflegungspauschalen vermieden werden).

Quelle: Sachbezugswertansatz für Essenszuschüsse | Personal | Haufe

Streit um Tarifverträge: Amazon-Mitarbeiter streiken über Ostern 

Verdi hat rund um das Ostergeschäft zu Streiks beim Onlinehändler Amazon aufgerufen. Die Streiks sollen bis Donnerstag andauern, teilte die Gewerkschaft am Montag mit. In Rheinberg und Werne in Nordrhein-Westfalen wurde die Arbeit bereits niedergelegt. Im hessischen Bad Hersfeld soll bis Dienstag nicht gearbeitet werden, in Koblenz in Rheinland-Pfalz bis Montag. Damit wird vor allem das Geschäft vor den Osterfeiertagen bestreikt. Auch an anderen Standorten könne es während der Osterzeit “jederzeit zu Arbeitsniederlegungen kommen”, kündigte Verdi an.

Amazon-Sprecher: “Osterbestellungen kommen an”

Ein Amazon-Sprecher bestätigte dem Stern zwar lokale Streiks an vereinzelten Standorten. Diese hätten aber keinerlei Auswirkungen auf das Lieferversprechen, weil die überwiegende Mehrheit der Mitarbeiter völlig normal arbeitete, so der Sprecher weiter. Und: “Die Kunden können ganz beruhigt sein – ihre Osterbestellungen kommen an.”

Amazon lehnte Verdi-Forderungen bislang ab

Seit Jahren fordert Verdi eine Bezahlung der Beschäftigten des Onlineriesen nach den Tarifen des Einzelhandels. Amazon lehnt dies bislang ab und betont immer wieder, in seinen Logistikzentren werde am oberen Ende dessen gezahlt, was für vergleichbare Tätigkeiten üblich sei. “Die Beschäftigten geben nicht auf”, sagte Verdi-Vorstandsmitglied Stefanie Nutzenberger zu der neuen Streikrunde. “Sie treten auch weiterhin ein für ihr Recht auf einen Tarifvertrag.” Tarifverträge seien ein “Zeichen für Respekt und Anerkennung der Arbeit”. Man behandele seine Mitarbeiter gut und bezahle attraktive Löhne, entgegnet der Amazon-Sprecher.

Quelle: Streit um Tarifverträge: Amazon-Mitarbeiter streiken über Ostern | STERN.de

Schwerbehinderung: Einladung zum Vorstellungsgespräch

Prinzipiell müssen öffentliche Arbeitgeber schwerbehinderte Bewerber gemäß § 165 SGB IX zum Vorstellungsgespräch einladen. Unterbleibt die Einladung zum Vorstellungsgespräch, kann dies bei einer AGG-Klage als Indiz für eine Diskriminierung durch den Arbeitgeber gelten.

Im konkreten Fall vor dem Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein haben die Richter jedoch – trotz ausgebliebener Einladung – eine solche Indizwirkung abgelehnt, da es sich um ein sogenanntes gestuftes Ausschreibungsverfahren handelte. Dabei steht die externe Ausschreibung unter dem Vorbehalt, dass externe Bewerber nur zum Zuge kommen sollen, wenn sich nicht genug interne Bewerber finden. In einem solchen Fall muss der öffentliche Arbeitgeber einen schwerbehinderten externen Bewerber nicht zwingend zum Vorstellungsgespräch einladen, entschied nun das LAG.

AGG-Klage: Diskriminierung einer externen schwerbehinderten Bewerberin?

Im konkreten Fall konnte der öffentliche Arbeitgeber – eine Gebietskörperschaft – in dem gestuften Ausschreibungsverfahren alle intern wie extern ausgeschriebenen Stellen mit internen Bewerbern besetzen. Die klagende externe Bewerberin, die einem schwerbehinderten Menschen gleichgestellt ist, (Lesen Sie hier mehr zur Schwerbehinderteneigenschaft) erhielt eine Absage auf ihre Bewerbung, ohne zum Vorstellungsgespräch eingeladen worden zu sein. Daraufhin klagte sie vor Gericht auf eine Entschädigung in Höhe von fünf Monatsgehältern. Der Umstand, dass sie nicht zum Vorstellungsgespräch eingeladen worden sei, sei ein hinreichendes Indiz für eine Diskriminierung.

Quelle: Schwerbehinderung: Einladung zum Vorstellungsgespräch | Personal | Haufe

Brückentage: Gesetzliche Regelung für Arbeitgeber

Sucht man im Gesetz nach einer rechtlichen Grundlage für Brückentage, wird man nicht fündig. Die Erklärung dafür ist ganz einfach. Brückentage sind in arbeitsrechtlicher Hinsicht ganz normale Urlaubstage.

Urlaubswünsche sind zu berücksichtigen

Die maßgeblichen gesetzlichen Vorschriften finden sich folglich im Bundesurlaubgesetz (BUrlG). Auch in Tarifverträgen oder Arbeitsverträgen können Regelungen zum Thema Urlaub enthalten sein. Nach § 7 Abs. 2 S. 1 Bundesurlaubsgesetz soll Urlaub grundsätzlich zusammenhängend gewährt werden. Sinn und Zweck dieser Regelung ist es, dass der Arbeitnehmer wenigstens einmal jährlich eine längere Erholungsphase bekommt. Davon abgesehen, darf man die Urlaubstage frei auf das Kalenderjahr verteilen. Prinzipiell sind die Urlaubswünsche des Arbeitnehmers bei der zeitlichen Festlegung des Urlaubs zu berücksichtigen, es sei denn, dass der Berücksichtigung dringende betriebliche Belange oder Urlaubswünsche anderer Arbeitnehmer, die unter sozialen Gesichtspunkten den Vorrang verdienen, entgegenstehen.

Quelle: Brückentage: Gesetzliche Regelung für Arbeitgeber | Personal | Haufe

Nebentätigkeit und Arbeitsrecht: Was erlaubt ist

Die Kündigung der Leiterin des Gestüts Warendorf wegen unzulässiger Nebentätigkeit war rechtmäßig. Aber nicht jede Nebentätigkeit eines Arbeitnehmers ist pflichtwidrig und berechtigt den Arbeitgeber arbeitsrechtliche Schritte wie Abmahnung oder gar eine fristlose Kündigung in die Wege zu leiten. Nachfolgend daher wichtige arbeitsrechtliche Fragen und Antworten im Zusammenhang mit einem Nebenjob.

Ist eine Nebentätigkeit genehmigungspflichtig?

Nebentätigkeiten müssen vom Hauptarbeitgeber nicht genehmigt werden. Der Arbeitnehmer ist jedoch verpflichtet, eine geplante Nebentätigkeit vor Aufnahme anzuzeigen, wenn dies vertraglich/tarifvertraglich vereinbart ist oder die Interessen des Arbeitgebers tangieren kann. So hat der Arbeitgeber zum Beispiel ein berechtigtes Interesse daran, zu erfahren,

  • ob der Arbeitnehmer im Konkurrenzbereich tätig wird,
  • sozialversicherungsrechtliche Überschneidungen bestehen (Minijobs) oder
  • die Grenzen des Arbeitszeitgesetzes durch die Nebentätigkeit die Haupttätigkeit beeinträchtigen.

Nebenjob erlaubt: Pauschales Nebentätigkeitsverbot unzulässig

Vertraglich vereinbarte Nebentätigkeitsverbote oder Genehmigungserfordernisse sind wegen der grundgesetzlich garantierten Berufsfreiheit des Arbeitnehmers (Art. 12 GG) nicht pauschal zulässig. Sie sind so auszulegen, dass nur solche Nebentätigkeiten verboten sind, die gegen berechtigte Interessen des Arbeitgebers verstoßen. Grundsätzlich besteht aber kein Anspruch des Arbeitgebers darauf, dass Arbeitnehmer nur für ihn tätig sind. Solange keine berechtigten Einwände bestehen, muss der Arbeitgeber  Nebentätigkeiten genehmigen.

Welche Nebentätigkeiten sind erlaubt?

Arbeitnehmer dürfen ihrem Arbeitgeber nicht in dessen Geschäftsbereich Konkurrenz machen. Dies ergibt sich aus dem sogenannten Wettbewerbsverbot, geregelt in § 60 Handelsgesetzbuch (HGB). Hierbei kommt es grundsätzlich nicht auf die Tätigkeit des Arbeitnehmers sondern die Wettbewerbssituation des Arbeitgebers an. So kann zum Beispiel auch die Buchhalterin eines Einzelhandelsunternehmens Konkurrenz dadurch ausüben, dass sie einen Nebenjob als Reinigungskraft in einem anderen Supermarkt antritt.

Quelle: Nebentätigkeit und Arbeitsrecht: Was erlaubt ist | Personal | Haufe

Autozulieferer Mann+Hummel baut 1200 Stellen ab

Der Filterspezialist Mann+Hummel will 1200 Stellen abbauen. Auf die deutschen Standorte werden hiervon bis zu 300 Stellen entfallen, teilte der Automobilzulieferer mit. Vom Stellenabbau sei die direkte Produktion nicht betroffen. „Wir sehen die geplanten Personaleinsparungen als Teil einer globalen Initiative, um das Unternehmen kurz- und langfristig wettbewerbsfähig zu positionieren“, erläutert Werner Lieberherr, Vorsitzender der Geschäftsführung. Der branchenfremde Schweizer Manager war im vergangenen Jahr angetreten, vor allem, weil den beiden Eigentümerfamilien die Rendite zu niedrig war.

Weltweit beschäftigte das Unternehmen zuletzt rund 20.000 Mitarbeiter. In den vergangenen Jahren hatte Mann+Hummel immer wieder Stellen gestrichen. Das auf Filter für Luft und Wasser spezialisierte Unternehmen hatte im Februar angekündigt, 2019 weltweit etwa 60 Millionen Euro einsparen zu wollen. Starke Währungsschwankungen hatten im vergangenen Jahr das Wachstum gebremst. Nach vorläufigen Zahlen legten die Umsätze im Vergleich zum Vorjahr lediglich um 1,7 Prozent zu. Die Umsätze beliefen sich damit auf vier Milliarden Euro. Angaben zum Ergebnis macht Mann+Hummel erst bei der Bilanzvorlage am 20. Mai. Bis dahin laufen auch die Gespräche mit der Belegschaft.

 

Quelle: Autozulieferer Mann+Hummel baut 1200 Stellen ab

Befristeter Arbeitsvertrag: 9 Irrtümer rund um Befristungen

Macht der Arbeitgeber beim befristeten Arbeitsvertrag Fehler, gilt er als unbefristet. Verlängerung, Kündigung, Befristungen mit und ohne Sachgrund – das sollten Arbeitgeber wissen.

Befristete Arbeitsverträge sind beliebt bei Unternehmern: Mit ihnen können sie Mitarbeiter über einen längeren Zeitraum ausprobieren und haben die Möglichkeit, flexibel auf die Auftragslage zu reagieren. Wer Personal aufstocken will, aber noch nicht sicher ist, ob sich die Investition lohnt, kann das dank Befristungen problemlos tun: Stimmt die Bilanz nicht, lässt man die Verträge einfach auslaufen und vermeidet so langwierige und teure Kündigungsklagen nach betriebsbedingten Kündigungen. Auch als Vertretung bei Elternzeit und längeren Krankheiten sind befristet beschäftigte Mitarbeiter unverzichtbar. Kein Wunder, dass im Jahr 2016 laut Statistischem Bundesamt 4,856 Millionen Menschen befristet beschäftigt waren – 13 Prozent der Angestellten. Die Zahl dürfte weiter steigen: Denn nach Auskunft der Bundesregierung wurde fast jeder zweite neu eingestellte Arbeitnehmer im Jahr 2016 befristet eingestellt.

Chefs sollten allerdings nicht nur die Vorteile befristeter Verträge sehen, sondern auch die Tücken des Arbeitsrechts kennen. Den rechtlichen Rahmen für befristete Arbeitsverträge liefern die Paragrafen 14 bis 21 im Teilzeit- und Befristungsgesetz (TzBfG). Und Paragraf 16 stellt eindeutig fest: „Ist die Befristung rechtsunwirksam, so gilt der befristete Arbeitsvertrag als auf unbestimmte Zeit geschlossen.“

Quelle: Befristeter Arbeitsvertrag: 9 Irrtümer rund um Befristungen | impulse

Mehr Schein als Sein – Geschönte Unterlagen bei der Bewerbung 

Seit einigen Jahren taucht der Begriff des Fachkräftemangels immer wieder in der deutschen Medienlandschaft auf. Was sich in der Praxis für die Bewerber durchaus als Vorteil darstellen kann, ist für diejenigen, die auf der Suche nach guten Arbeitskräften sind, eine Herausforderung. Hinzukommt, dass es nicht alle Bewerber mit der Wahrheit so genau nehmen, wenn es um ihre berufliche Qualifikation geht. Welche straf- oder arbeitsrechtlichen Möglichkeiten stehen einem Arbeitgeber offen, wenn ein Bewerber im Rahmen seiner Bewerbung „manipulierte“ oder „geschönte“ Unterlagen verwendet?Schriftliche Lüge = Urkundenfälschung?Im Jahr 2016 ging der Fall einer Bundestagsabgeordneten durch die Presse. Diese hatte sowohl ihr Abiturzeugnis, als auch die Zeugnisse zweier juristischer Staatsexamina gefälscht und in ihrem Lebenslauf falsche Angaben zu ihrer beruflichen Laufbahn gemacht. Als dieses Vorgehen bekannt wurde, legte sie ihre Parteiämter und ihr Bundestagsmandat nieder. Zu einem Strafverfahren kam es nicht.

Quelle: Mehr Schein als Sein – Geschönte Unterlagen bei der Bewerbung – Arbeitsrecht. Weltweit.

Vergütungspflicht für Umkleidezeiten – bestehen Gestaltungsmöglichkeiten? 

Dass die Umkleide- und Wegezeiten bei einem vom Arbeitgeber angeordneten Wechsel von Dienstkleidung  in der Regel vergütungspflichtig sind, ist seit längerem anerkannt.  Das Gleiche gilt, wenn sich der Mitarbeiter dazu entschließt, eine auffällige Dienstkleidung im Betrieb zu wechseln. Auch hat das BAG den Begriff einer auffälligen Dienstkleidung konkretisiert, bei der eine Vergütungspflicht besteht, wenn sich der Arbeitnehmer für ein An- und Ablegen im Betrieb entscheidet (BAG vom 6. September 2017 – 5 AZR 382/16).Inwieweit ein rechtsgültiger Ausschluss einer solchen grundsätzlichen Vergütungspflicht einzel- oder tarifvertraglich möglich ist, und unter welchen Voraussetzungen dies zu erfolgen hat, hat das BAG nunmehr in einer weiteren Entscheidung präzisiert. Wir zeigen, welche Fallstricke zu beachten sich lohnt.Was ist eigentlich “auffällige” Dienstkleidung?Eine Vergütungspflicht von Umkleide- und innerbetrieblichen Wegezeiten besteht immer dann, wenn der Arbeitgeber das Anlegen der Dienstkleidung im Betrieb anordnet oder sich der Mitarbeiter dazu entschließt, eine “auffällige Dienstkleidung” im Betrieb zu wechseln.Frühere Urteile verlangten für das Vorliegen einer auffälligen Dienstkleidung, dass durch die Bekleidung des Beschäftigten ein bestimmter Arbeitgeber bzw. ein bestimmtes Berufsbild nach Außen erkennbar wird (BAG vom 17. Januar 2012 – 1 ABR 45/10; LAG Niedersachsen vom 3. Mai 2016 – 11 Sa 1007/15).

Quelle: Vergütungspflicht für Umkleidezeiten – bestehen Gestaltungsmöglichkeiten? – Arbeitsrecht. Weltweit.

Reisezeit ist Arbeitszeit – oder doch nicht?! 

Die meisten Arbeitnehmer wissen: Die tägliche Fahrt zur Arbeit (sog. Wegezeit) ist nicht vergütungspflichtig. Ein Arbeitnehmer wird nur für die Zeit entlohnt, in der er Leistungen erbringt – und die Fahrt zur Arbeit gehört nicht dazu. Da in international agierenden Unternehmen immer häufiger Arbeitnehmer auf Dienstreise ins Ausland geschickt werden, erlangt jedoch die Frage zunehmend Bedeutung, ob eine solche Reisetätigkeit zu vergüten ist. Vereinzelt finden sich hierzu Regelungen in einem Tarifvertrag, einer Betriebsvereinbarung oder im Arbeitsvertrag – dann ergibt sich die Höhe der Bezahlung aus diesen Vereinbarungen. Wie sind aber die Fälle zu beurteilen, wenn – wie häufig – eine klare Regelung fehlt?Das Bundesarbeitsgericht hat vor Kurzem mit Urteil vom 17. Oktober 2018 (Az.: 5 AZR 553/17) zu einer sehr spezifischen tariflichen Regelung entschieden, dass die für Hin- und Rückreise erforderlichen Zeiten wie Arbeit zu vergüten sind, wenn der Arbeitnehmer vorübergehend ins Ausland entsendet wird. Bislang liegt nur die Pressemitteilung vor. Was folgt daraus, außer viel Unsicherheit?

Quelle: Reisezeit ist Arbeitszeit – oder doch nicht?! – Arbeitsrecht. Weltweit.

Populäre Rechtsirrtümer im Arbeitsrecht 

Für das Arbeitsrecht fehlt in Deutschland ein Arbeitsgesetzbuch, in dem alle arbeitsrechtlichen Gesetze gebündelt sind. Stattdessen sind die für das Arbeitsverhältnis relevanten Regelungen in einer Vielzahl von Gesetzen vom Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz über das Bundesurlaubsgesetz, das Kündigungsschutzgesetz, das Bürgerliche Gesetzbuch bis hin zum Tarifvertragsgesetz verstreut. Außerdem hat die Arbeitsgerichtsbarkeit angesichts der zahlreichen unbestimmten Rechtsbegriffe und der fehlenden Kodifikation wichtiger Teile des Arbeitsrechts zum Teil eigene Rechtsregeln und Rechtsinstitute entwickelt. Aus diesen Gründen bestehen im deutschen Arbeitsrecht eine Vielzahl von Rechtsirrtümern, die per „Mund-zu-Mund-Propaganda“ weitergegeben, statt kritisch geprüft werden. Diese Blog-Serie soll populäre Rechtsirrtümer unter die Lupe nehmen und aufdecken.Arbeitsrechtliche Vorschriften sind für den Laien schwer auffindbar und zu durchschauen. Dies führt in nahezu allen Bereichen zu populären Rechtsirrtümern. Diese betreffen auch diverse Problemstellungen im Zusammenhang mit einer beabsichtigten Kündigung. So hält sich hartnäckig das Gerücht, der Betriebsrat müsse jeder Kündigung zustimmen. Außerdem könne der Arbeitnehmer nach Ausspruch einer Kündigung während der Kündigungsfrist zu Hause bleiben; er sei „automatisch“ freigestellt. Schließlich habe der Arbeitgeber ihm mit der Kündigung ja mitgeteilt, dass er im Betrieb nicht mehr erwünscht sei. Diese Rechtsirrtümer möchten wir in diesem fünften Teil der Serie zu den populären Rechtsirrtümern vorstellen und aufklären.

Quelle: Populäre Rechtsirrtümer im Arbeitsrecht – Teil 5 – Arbeitsrecht. Weltweit.

Chancengleichheit: Gerechtigkeit muss nicht gut sein fürs Geschäft

Es gibt da offenbar ein Wundermittel, das alle denkbaren Probleme moderner Unternehmen löst: Chefinnen! Wo sie sind, ist der Segen.Kürzlich zum Beispiel war dazu ein interessanter Befund zu vermelden. Je weiblicher die Führungsgremien besetzt sind, desto zufriedener sei auch die Belegschaft. So soll es eine Auswertung von 176 größeren Unternehmen ergeben haben, zu denen Daten auf dem Bewertungsportal kununu.de vorliegen, teilte die Initiative für mehr Frauen in Aufsichtsräten mit.

Quelle: Chancengleichheit: Gerechtigkeit muss nicht gut sein fürs Geschäft | ZEIT Arbeit

Bewerber, macht euch nackig! 3 Gründe, freiwillig die Hosen runterzulassen

Wenn Sie zu meinen treuen Lesern hier im Blog zählen, dann wissen Sie, dass ich ein großer Fan von Ehrlichkeit im Bewerbungsprozess bin: Mit einem Lebenslauf ohne Lückenfüllerei und Schönwäscherei, mit Klarheit im Anschreiben und einem Bewerbungsgespräch als Dialog auf Augenhöhe. Es geht um ein Kennenlernen zwischen Menschen, die in den nächsten Jahren gut zusammenarbeiten möchten. Als Bewerber und auch Recruiter werden Sie mir vermutlich zustimmen: Je besser sich beide Seiten vor der Unterzeichnung kennenlernen, umso höher die Wahrscheinlichkeit, dass es ein guter Vertragsabschluss wird. Soweit die Theorie.Perfides Schauspiel oder echtes Kennenlernen?Neulich saß mir im Coaching ein Bewerber gegenüber, der mir über seinen Lebenslauf erklärte, die letzten vier Jahre seien geschönt. Darunter eine Tätigkeit als „Projektmanager“, in der er gar nicht gearbeitet habe. Die private Situation sei in dieser Zeit sehr schwierig gewesen, aber das könne er so ja nicht schreiben. Am nächsten Tag sehe ich einen Lebenslauf, in dem zuletzt zwei kurze Beschäftigungszeiten von drei und fünf Monaten aufgeführt sind. Sie habe zweimal die Probezeit nicht überstanden, sagt meine Klientin. Ob sie mit so einem verschandelten Lebenslauf überhaupt irgendwo noch eine Chance habe, möchte sie wissen.

Quelle: Bewerber, macht euch nackig! 3 Gründe, freiwillig die Hosen runterzulassen

A1 Bescheinigung: Welche Bußgelder auf Dienstreisen drohen 

Seit 2010 brauchen Mitarbeiter für jede Reise ins EU-Ausland eine A1-Bescheinigung – doch erst seit Kurzem wird kontrolliert. Welche Strafen drohen und wie Arbeitgeber die Entsendebescheinigung beantragen.Ihr Mitarbeiter soll eine Messe in Paris besuchen? Sie halten einen Vortrag bei einer Konferenz in Wien? Ein Team Ihrer Firma reist zu einem Kunden nach Warschau, um dort eine Maschine zu montieren? Dann haben alle hoffentlich eine A1-Bescheinigung im Gepäck. Ansonsten könnte es passieren, dass der Zutritt zum Messe- oder Firmengelände verweigert wird. Und nicht nur das: Läuft es dumm, dann müssen Sie und Ihre Mitarbeiter ein Bußgeld zahlen oder doppelt Beiträge zur Sozialversicherung abführen.Nein, dies ist keine neue Regelung. Die EU-Verordnung (EG) Nr. 883/2004 über soziale Sicherheit gilt seit 1. Mai 2010. Sie koordiniert die Sozialversicherungssysteme der Mitgliedsstaaten der Europäischen Union. Sie gilt für alle EU-Länder, außerdem für Island, Liechtenstein, Norwegen und die Schweiz. Seit diese Verordnung in Kraft getreten ist, muss jeder, der in einem EU-Mitgliedsstaat vorübergehend einer Beschäftigung nachgeht, eine sogenannte A1-Bescheinigung mitführen – und zwar egal, wie lange er dort tätig ist.

Quelle: A1 Bescheinigung: Welche Bußgelder auf Dienstreisen drohen | impulse

Arbeitsrecht: Vorgaben zum Aussehen 

Beim äußeren Erschei­nungs­bild von Mit­ar­bei­tern möchten Arbeit­geber gerne ein Wort mit­reden. Das betrifft Vor­gaben zum Aus­sehen von Haaren, Fin­ger­nä­geln oder der Dienst­klei­dung: In welchen Fällen dies auf­grund des Wei­sungs­rechts arbeits­recht­lich zulässig ist – ein Über­blick.Zu klein, zu dick, zu viele Tattoos oder Pier­cings für einen Job? Immer wieder landen Aus­ein­an­der­set­zungen zwi­schen Arbeit­geber und Arbeit­nehmer vor Gericht, bei denen es um das Erschei­nungs­bild geht. Erst kürz­lich hatte das Arbeits­ge­richt Aachen zu ent­scheiden, ob der Arbeit­geber dem Per­sonal im Alten­heim Vor­gaben zum Aus­sehen machen durfte – konkret zur Länge und zum Aus­sehen der Fin­ger­nägel einer Mit­ar­bei­terin. Das Gericht ent­schied: keine langen Fin­ger­nägel bei der Arbeit mit Senioren und bestä­tigte das Direk­ti­ons­recht. Ganz grund­sätz­lich geht es immer um eine Abwä­gung zwi­schen dem Wei­sungs­recht des Arbeit­ge­bers im Ver­hältnis zum grund­ge­setz­lich geschützten Per­sön­lich­keits­recht des Mit­ar­bei­ters.Wie weit darf der Arbeit­geber das Aus­sehen vor­geben?Grund­sätz­lich ist jeder Mit­ar­beiter erst einmal frei in der Ent­schei­dung, was er anzieht oder wie er aus­sieht. Das Direk­ti­ons­recht des Arbeit­ge­bers kann aber auch Vor­gaben zum Aus­sehen beinhalten – vor­aus­ge­setzt, es gibt eine gute Begrün­dung. Wenn also hygie­ni­sche Gründe es erfor­dern oder Sicher­heits­vor­schriften ein­ge­halten werden müssen, darf der Arbeit­geber Arbeits­klei­dung vor­schreiben oder bei­spiels­weise Pier­cings oder lange Fin­ger­nägel ver­bieten. Auch Vor­gaben, die ein ein­heit­li­ches äußeres Erschei­nungs­bild vor­schreiben, sind in der Regel wirksam, wie das Tragen von Dienst­uni­formen oder von Klei­dung mit Unter­neh­mens­logo.

Quelle: Arbeitsrecht: Vorgaben zum Aussehen | Personal | Haufe

Rheinbahn vergibt versehentlich lebenslange Jobs

Wegen eines Formulierungsfehlers in Arbeitsverträgen haben Dutzende Mitarbeiter der Düsseldorfer Rheinbahn das Anrecht auf ein lebenslanges Arbeitsverhältnis. Zwischen 1980 und 2001 sei mehrmals fälschlicherweise eine alte Vertragsversion genutzt worden, sagte der Sprecher der Rheinbahn AG, Georg Schumacher, am Montag.

In dieser Version habe der Artikel gefehlt, der den Vertrag mit Eintritt in das Rentenalter automatisch beende. Zuvor hatte die Tageszeitung „Express“ darüber berichtet.

Laut Schumacher gab es rund 100 „Papst-Verträge“. Aktuell seien es noch 37 – sie bestehen quer durch das Unternehmen und betreffen nicht eine bestimmte Sparte.

Das Problem war bei der Rheinbahn seit einigen Jahren bekannt. Einem Mitarbeiter war der Fehler aufgefallen. Schumacher zufolge entstehen für das Unternehmen durch die „Papst-Verträge“ keine Konsequenzen.

Aufgrund des demografischen Wandels fehlten oft Mitarbeiter. Wenn Menschen deshalb länger arbeiten wollen als sie müssten, sei das kein Problem.

Quelle: Rheinbahn vergibt versehentlich lebenslange Jobs

Altenpfleger verdienen immer noch zu wenig 

Die Löhne steigen, aber nicht schnell genug: Altenpfleger werden in Deutschland deutlich schlechter bezahlt als andere Erwerbstätige – und als andere Beschäftigte in der Pflege.

Während Fachkräfte der Gesundheitspflege in Krankenhäusern im Mittel etwa 3.340 Euro brutto im Monat verdienen, kamen Fachkräfte in der Altenpflege 2017 auf lediglich etwa 2740 Euro brutto für eine Vollzeitstelle.

Das entspricht etwa 85 Prozent des mittleren Verdienstes aller Berufsgruppen, heißt es in einer neuen Studie im Auftrag der Hans-Böckler-Stiftung. Zwischen 2012 und 2017 stiegen die Löhne der 1,3 Millionen Beschäftigten in der Altenpflege demnach zwar um gut 15 Prozent und damit stärker als in vielen anderen Branchen. Dennoch ist der Rückstand auf die anderen Berufsgruppen weiter groß.

  • Besonders niedrig sind demnach die Löhne von Hilfskräften in der Altenpflege, die im Mittel bei 1940 Euro liegen.
  • Zudem unterscheidet sich die Bezahlung je nach Arbeitsplatz: Altenpflegekräfte in Krankenhäusern verdienen aufgrund von Tarifverträgen besser als Beschäftigte in Senioreneinrichtungen.
  • Am niedrigsten sind die Löhne in der ambulanten Altenpflege, wo besonders selten nach Tarif gezahlt wird.

Die Einkommen für eine Vollzeitstelle liegen hier unter 1560 Euro monatlich und damit im Bereich des Mindestlohns. “Eine Zahl, die an Brisanz gewinnt, verdeutlicht man sich, dass 67 Prozent der Hilfskräfte in der Altenpflege in Teilzeit arbeiten und deshalb noch einmal niedrigere Einkommen erzielen”, sagt Studienautorin Michaela Evans.

Quelle: Altenpfleger verdienen immer noch zu wenig – SPIEGEL ONLINE

Unterbrechungen zwischen zwei Minijobs

Von der Antwort auf diese Fragestellung ist dann auch die sozialversicherungsrechtliche Beurteilung des Zeitraums nach der erneuten Beschäftigungsaufnahme abhängig. Die Geringfügigkeits-Richtlinien der Spitzenorganisationen der Sozialversicherung behandeln an verschiedenen Stellen die Unterbrechung einer Beschäftigung und ihre Konsequenzen.

Grundregel: Unterbrechung von mindestens zwei Monaten

Sofern ein 450-Euro-Minijob endet sowie im Anschluss erneut ein Minijob bei demselben Arbeitgeber aufgenommen wird, ist von der widerlegbaren Vermutung auszugehen, dass es sich immer noch um dieselbe Beschäftigung handelt, wenn zwischen dem Ende der ersten Beschäftigung und dem Beginn der neuen Beschäftigung weniger als zwei Monate liegen.
Beispiel: Ende des Minijobs
a)    am 31. März
b)    am 20. März

Ergebnis: Bei erneuter Aufnahme eines Minijobs bei demselben Arbeitgeber im Fall a) bis 31. Mai bzw. im Fall b) bis 20. Mai wird widerlegbar vermutet, dass es sich um die Fortsetzung der bisherigen Beschäftigung handelt. Bei Beschäftigungsaufnahme am 1. Juni bzw. 21. Mai ist eine neue Beschäftigung zu unterstellen, die unabhängig von der vorherigen Beschäftigung zu beurteilen ist.

Quelle: Unterbrechungen zwischen zwei Minijobs | Personal | Haufe

Bewerbung von Schwerbehinderten: Arbeitgeberpflichten

Bereits mit Eingang einer Bewerbung eines Schwerbehinderten haben Arbeitgeber unverzüglich die Schwerbehindertenvertretung zu informieren. Im gesamten Bewerbungsprozess sind zudem weitere Pflichten zu beachten. Für öffentliche Arbeitgeber gilt dies in besonderem Maße. Erst kürzlich sprach das LAG Berlin-Brandenburg wegen Benachteiligung eines schwerbehinderten Bewerbers für den öffentlichen Dienst eine Entschädigungszahlung nach dem AGG zu. Ein schwerbehinderte Bewerber hatte sich auf zwei Stellen beworben, war aber nur zu einem Gespräch eingeladen worden.

Bewerbung von Schwerbehinderten: Pflicht zur Unterrichtung

Wenn eine Bewerbung eines schwerbehinderten Menschen eingeht, ist der Arbeitgeber verpflichtet die Schwerbehindertenvertretung und die betriebliche Interessensvertretung, also Betriebs- oder Personalrat zu unterrichten. Dies muss er gemäß § 164 Sozialgesetzbuch (SGB) IX unmittelbar tun. Der Arbeitgeber muss die entsprechenden Stellen also von Beginn an in den Bewerbungsprozess einbinden. Die Schwerbehindertenvertretung darf alle erforderlichen Unterlagen einsehen.

Quelle: Bewerbung von Schwerbehinderten: Arbeitgeberpflichten | Personal | Haufe

Wie Spediteure im großen Stil Lastwagen manipulieren

Die Anzeige im Internet spricht Bände: Auf stolze 865 zufriedene Kunden kommt der Anbieter aus Italien. Positive Bewertungen? 100 Prozent. 99 Euro kostet sein kleines schwarzes Elektrogerät für die Lkw-Armatur. Und es zahlt sich offenbar aus. Egal ob Volvo, Scania, Mercedes, Renault oder MAN – anwendbar soll es in praktisch jedem Lkw-Fahrerhaus sein.Der Verkäufer gibt sich erst gar keine Mühe, die illegalen Machenschaften durch das Gerät zu verschleiern. “Dank dieses Emulators können Sie die Abgasreinigung leicht und sicher umgehen”, empfiehlt er Europas Spediteuren. “Einfach zu montieren” sei die Sache auch. Was gerade im Internet ein Verkaufsschlager ist, löst in der deutschen Politik ernste Sorgen aus. Denn staatliche Kontrolleure stoßen auch hierzulande immer häufiger auf Manipulationen der Abgasreinigung.Jährliche Betriebskosten sollen um ein Drittel schrumpfenBei 13 300 Kontrollen beanstandeten deutsche Prüfer im vergangenen Jahr 311 Abgasanlagen in Lastern. So geht es aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Grünen hervor, die der Süddeutschen Zeitung vorliegt. Selbst die Bundesregierung geht allerdings davon aus, dass solche Zahlen nur einen Teil der Fälle widerspiegeln. Denn oft sind Manipulationen inzwischen so ausgefeilt, dass sie Routinekontrollen an der Autobahn gar nicht auffallen. “Die Bauteile zur Durchführung einer Manipulation” würden aufwendiger, kleiner und seien deshalb “schwieriger aufzufinden”, heißt es in der Antwort weiter.

Quelle: (6)Wie Spediteure im großen Stil Lastwagen manipulieren – Wirtschaft – Süddeutsche.de