Arbeit-von-Morgen-Gesetz: Kurzarbeitergeld und Qualifizierung

Der Bundestag hat am 23. April 2020   das sogenannte “Arbeit-von-Morgen-Gesetz” verabschiedet. Ziel des neuen Gesetzes ist es, die Weiterbildungsförderung von Beschäftigten und die Regelungen für die Ausbildungsförderung zu verbessern. Die darin geplanten Neuregelungen zur Kurzarbeit wurden bereits im Schnellverfahren separat verabschiedet. Das Gesetz enthält nun weitere Anpassungen, mit denen die Bundesregierung auf die Corona-Krise reagieren kann. Diese Regelungen sollen mit zeitlichen Abständen in Kraft treten. Zuvor muss darüber noch im Bundesrat beraten werden.

Arbeit-von-Morgen-Gesetz und Corona-Krise

Das vom Bundestag verabschiedete Gesetz enthält einige Regelungen zur Betriebsratsarbeit und zum Kurzarbeitergeld, die vor dem Hintergrund der Corona-Krise eingeführt werden und die bisherigen Maßnahmen zur Krise ergänzen.

Betriebsratsarbeit: Das Arbeit-von-Morgen-Gesetz sieht vor, dass die Arbeitsfähigkeit von Betriebsräten und weiteren betrieblichen Mitbestimmungsgremien sichergestellt wird, indem Sitzungen und Beschlussfassungen bis Ende des Jahres auch per Video- und Telefonkonferenz durchgeführt werden können. Dies gilt auch für die Einigungsstellen. Befristet bis Ende des Jahres sollen auch Betriebsversammlungen audio-visuell durchgeführt werden können.

Verlängerung Kurzarbeitergeld: Die Bundesregierung wird ermächtigt, in krisenhaften Situationen mit Branchen oder Regionen übergreifenden erheblichen Auswirkungen auf die Beschäftigung die Laufzeit des Kurzarbeitergeldes befristet auf bis zu 24 Monate zu verlängern, ohne dass der gesamte Arbeitsmarkt betroffen sein muss.

Keine Anrechnung einer Nebentätigkeit: Für Bezieher von Kurzarbeitergeld, die während des Arbeitsausfalls als Minijobber eine Nebentätigkeit in systemrelevanten Branchen aufnehmen, entfällt ab April die Anrechnung des daraus erzielten Einkommens auf das Kurzarbeitergeld vollständig.

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Quelle: Arbeit-von-Morgen-Gesetz: Kurzarbeitergeld und Qualifizierung | Personal | Haufe

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