Arbeitgeberpflichten: Beschäftigung oder Selbstständigkeit? 

Kommt der Auftraggeber bei der Prüfung zu dem Ergebnis, dass es sich um eine selbstständige Tätigkeit handelt, kann er das optionale Statusanfrageverfahren beantragen, um definitive Rechtssicherheit zu erhalten. Eine Verpflichtung besteht dazu allerdings nicht. Neben dem optionalen gibt es auch das verpflichtende Statusfeststellungsverfahren. Dies hat aber nichts mit dem „landläufigen“ Begriff der Scheinselbstständigkeit zu tun, es wird vielmehr automatisch bei besonderen Personenkreisen angestoßen (Beschäftigung von Gesellschafter-Geschäftsführern einer GmbH oder Familienangehörigen des Arbeitgebers).

Arbeitgeberpflichten: Meldepflicht

Bei einer Beschäftigung im sozialversicherungsrechtlichen Sinn, bestehen für einen Arbeitgeber alle sich aus den Vorschriften des Sozialgesetzbuches ergebenden Pflichten. Hierzu gehört insbesondere die Meldepflicht im Rahmen des SV-Meldeverfahrens (DEÜV).

Sechs-Wochen-Frist für die Anmeldung

Anmeldungen sind mit der ersten folgenden Lohn- und Gehaltsabrechnung zu erstatten, spätestens jedoch innerhalb von sechs Wochen nach Beginn der Beschäftigung. Beschäftigungsbeginn ist der Zeitpunkt, zu dem die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung tatsächlich begonnen hat.

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Quelle: Arbeitgeberpflichten: Beschäftigung oder Selbstständigkeit? | Personal | Haufe

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