Arbeitsminister Heil plant ein »Arbeit-von-morgen-Gesetz«

Arbeitsminister Heil plant ein »Arbeit-von-morgen-Gesetz«

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Mit einem »Arbeit-von-morgen-Gesetz« will Bundesarbeitsminister Hubertus Heil das Kurzarbeitergeld vereinfachen und die Weiterbildung fördern. Beides soll im Fall einer Wirtschaftskrise Arbeitsplätze in Unternehmen schützen und Beschäftigte und ihre Qualifikation für die Zukunft stärken. Der DGB hält das für den richtigen Ansatz.

Das geplante Gesetz soll an das »Qualifizierungschancengesetz« anknüpfen. Wo immer es gehe, solle künftig Kurzarbeit auch mit Qualifizierung verbunden werden, so der SPD-Politiker. Das Qualifizierungschancengesetz soll durch eine »zweite Förderlinie« erweitert werden. Dadurch sollen höhere Zuschüsse der Bundesagentur für Arbeit für die Qualifizierung sowie zum Lohn möglich werden.

Das ist geplant:

  • Beschäftigte, die in einem Unternehmen, in dem sie keine dauerhafte Perspektive mehr haben arbeiten, sollen zunächst mit öffentlicher Förderung im Betrieb bleiben können. Auch bei dieser »Perspektivqualifizierung« soll es Zuschüsse sowohl zur Weiterbildung als auch zum Lohn geben.
  • Überführt ein Unternehmen Beschäftigte in eine Transfergesellschaft, weil sie im angestammten Betrieb keine Perspektive mehr haben, soll dort längere Weiterbildung ermöglicht werden. Heute geltende Regeln – etwa die, dass Betroffene mindestens 45 Jahre alt sein müssen – sollen gelockert werden.
  • Für den Fall, dass Arbeitnehmer in einer Konjunkturkrise Kurzarbeitergeld beziehen und in einer Weiterbildung sind, soll es erleichtert werden, dass die Sozialversicherungsbeiträge des Arbeitgebers vom Staat übernommen werden. Erleichterungen beim konjunkturellen Kurzarbeitergeld sollen im Krisenfall schnell eingeführt werden können.

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Quelle: Arbeitsminister Heil plant ein »Arbeit-von-morgen-Gesetz«

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