Betriebsbedingte Kündigung in Zeiten des Coronavirus | Personal | Haufe

Eine Kündigung sollte für den Arbeitgeber stets das letzte Mittel der Wahl sein. Daher ist der Arbeitgeber gehalten, sich zunächst Gedanken über Alternativen zu machen. Derzeit ist hier an die umfangreichen Finanzhilfen der Länder und des Bundes zu denken. Eine Alternative zu betriebsbedingten Kündigungen kann auch die vorübergehende Einführung von Kurzarbeit sein.  Die Arbeitsgerichte werden in einem Kündigungsschutzprozess im Rahmen der Verhältnismäßigkeitsprüfung mögliche Alternativen dahingehend prüfen, ob durch sie nicht ein milderes Mittel zur Verfügung gestanden hätte, das ebenfalls geeignet gewesen wäre, den Betrieb zu retten.

Kurzarbeit und betriebsbedingte Kündigung

Sowohl die Einführung von Kurzarbeit als auch der Ausspruch betriebsbedingter Kündigungen sind Maßnahmen, um das in einem Betrieb vorhandene Volumen an Arbeitskräften an einen gesunkenen Bedarf anzupassen. Beide Instrumente unterscheiden sich jedoch darin, dass Kurzarbeit dazu gedacht ist, einen lediglich vorübergehenden Arbeitsmangel aufzufangen, während betriebsbedingte Kündigungen dann ausgesprochen werden, wenn der Arbeitsbedarf dauerhaft entfällt.

Bei der Einführung von Kurzarbeit muss also die Annahme bestehen, dass in absehbarer Zeit wieder ausreichend Arbeit vorhanden ist. Solange mit Kurzarbeit ein vorübergehender Auftragsmangel überbrückt werden kann, ist eine betriebsbedingte Kündigung unverhältnismäßig und damit unwirksam. Sind hingegen neue Aufträge nicht in Sicht und zeichnet sich ab, dass Teile des bisherigen Geschäftsvolumens unwiederbringlich verloren gehen, so führt dies zu einem dauerhaften Wegfall von Arbeitsplätzen. In diesem Fall kommen betriebsbedingte Kündigungen in Betracht.

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Quelle: Betriebsbedingte Kündigung in Zeiten des Coronavirus | Personal | Haufe

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