Corona-Impfpflicht für Arbeitnehmer  

Gibt es unter Arbeitsschutzgesichtspunkten eine Verpflichtung der Arbeitnehmer, sich gegen das Coronavirus impfen zu lassen? Wäre eine Impfpflicht zum Eigenschutz der Arbeitnehmer und zur eventuellen Vermeidung einer Fremdgefährdung, vor allem in Pflegeeinrichtungen oder Krankenhäusern, zulässig? Zwei Fachanwälte für Arbeitsrecht klären auf.

Das Coronavirus beeinflusst auch die Arbeitswelt seit Monaten maßgeblich. Sofern nicht Voll- oder Teilschließungen von Betrieben von den Behörden verfügt wurden, nimmt die Organisation des Arbeitslebens unter Sicherstellung der Hygienekonzepte bei HR-Verantwortlichen großen Raum ein.

Mit “Tozinameran” von Biontech/Pfizer und “mRNA-1273” von Moderna/NIAID sind in Deutschland seit dem 21. Dezember 2020 respektive 6. Januar 2021 zwei Impfstoffe zum Schutz vor der Corona-Virusinfektion (SARS-CoV2) zugelassen. Die ersten Impfungen haben am 27. Dezember 2020 begonnen. Zunächst werden priorisiert Personen der drei Gruppen mit “höchster”, “hoher” und “erhöhter” Priorität geimpft wie zum Beispiel Bewohner von Pflegeheimen. Nach der derzeitigen Prognose des Bundesministeriums für Gesundheit soll im Sommer 2021 jeder Person in Deutschland ein Impfangebot gemacht werden können.

Derzeit gibt es keine gesetzliche Impfpflicht zur Eindämmung der Pandemie. Es ist aber insbesondere für Arbeitnehmer im pflegerischen und medizinischen Bereich eine Diskussion über eine solche Impfflicht von Arbeitnehmern in vollem Gange. Es stellt sich somit zunächst die Frage, was der Rechtsgrund für eine solche Verpflichtung sein könnte und mit welchen Folgen Arbeitnehmer zu rechnen hätten, wenn sie die Impfung endgültig verweigern.

►►► Um den vollständigen Text zu lesen, folgen Sie bitte dem Link…..◄◄◄ 

Quelle: Corona-Impfpflicht für Arbeitnehmer | Personal | Haufe

Empfehlen Sie uns:
Lesen Sie auch:  Unfallversicherung auf Arbeitswegen, Anhusten als Kündigungsgrund und Betriebsratssitzungen per Video – diese Urteile sollten HR-Verantwortliche kennen.

Schreibe einen Kommentar