Covid-19: Vorübergehende Lockerungen beim Arbeitszeitrecht

Die Covid-19-Pandemie stellt sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer vor große, bislang so nicht bekannte Herausforderungen und verlangt von Ihnen ein Höchstmaß an Flexibilität: Arbeit kann oft nicht mehr im Büro erledigt werden, sondern wird ins Homeoffice verlagert. Viele Arbeitnehmer sehen sich mit Kurzarbeit Null konfrontiert; in anderen Branchen sieht die Situation hingegen völlig anders aus und muss deutlich mehr gearbeitet werden als „normal“. Die vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) auf Grundlage von § 14 Abs. 4 ArbZG (Arbeitszeitgesetz) erlassene und bis 31. Juli 2020 befristete Covid-19-Arbeitszeitverordnung eröffnet hierfür in bestimmten Bereichen größere Gestaltungspielräume, um von den strengen Vorgaben des ArbZG abzuweichen.

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Die durch die Verordnung begünstigten Tätigkeiten sind in deren § 1 Abs. 2 definiert. Erfasst werden die derzeit als besonders kritisch betrachteten Bereiche, insbesondere also Logistik, (Einzel-)Handel sowie der Krankenhaus- und Pflegebereich. In diesen Bereichen sind zunächst, wenn dies zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, des Gesundheits- und Pflegewesens, der Daseinsvorsorge oder der Versorgung der Bevölkerung mit existentiellen Gütern erforderlich ist, folgende Abweichungen vom ArbZG zulässig:

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Quelle: Covid-19: Vorübergehende Lockerungen beim Arbeitszeitrecht

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