Debatte um Grundsicherung: Ist Hartz-IV gescheitert – und was käme danach? – Politik – Tagesspiegel

Debatte um Grundsicherung: Ist Hartz-IV gescheitert – und was käme danach? – Politik – Tagesspiegel

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Mehr als sechs Millionen Menschen in Deutschland sind auf Hartz IV angewiesen, etwa ein Drittel davon Kinder. Seit der Einführung ist die Arbeitsmarktreform umstritten. Während die einen auf das deutsche Jobwunder verweisen, kritisieren andere, dass Hartz IV ein Leben in Armut bedeute und die Betroffenen zu Bittstellern mache.

Warum wurde Hartz IV eingeführt?

Als 2002 der Skandal um gefälschte Vermittlungsstatistiken die Arbeitsämter erschütterte, geriet der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) unter Druck. Im Wahljahr lahmte die Konjunktur, die Zahl der Arbeitslosen stieg auf vier Millionen. Schröder engagierte VW-Manager Peter Hartz, der mit einer Expertenkommission den Entwurf für eine Reform des Arbeitsmarktes lieferte und die Halbierung der Arbeitslosigkeit versprach.

Nach seiner knappen Wiederwahl stellte Schröder 2003 die Agenda 2010 vor, die auf Kürzungen von staatlichen Leistungen und mehr Eigenverantwortung setzte. Ein wichtiger Baustein war das „vierte Gesetz zur Modernisierung des Arbeitsmarktes“, das fortan unter dem Namen Hartz IV firmierte. In Kraft trat es erst am 1. Januar 2005, weil Rot-Grün auf die Zustimmung des Bundesrats angewiesen war, der damals von der Union dominiert wurde.

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Quelle: Debatte um Grundsicherung: Ist Hartz-IV gescheitert – und was käme danach? – Politik – Tagesspiegel

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