Die Grünen: Robert Habeck will Hartz IV ersetzen 

Die Grünen: Robert Habeck will Hartz IV ersetzen 

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Erst in der vergangenen Woche hatte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil eine Überwindung von Hartz IV gefordert. Nun machen sich auch die Grünen darüber Gedanken, wie sich die unbeliebte Grundsicherung, die einst von der rot-grünen Regierung unter Gerhard Schröder eingeführt wurde, neu gestalten lässt.

In einem internen Strategiepapier, das ZEIT ONLINE vorliegt, schreibt der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck: In den kommenden Jahren werde man einen hoch dynamischen Wandel der Arbeitswelt erleben, deswegen müsse das “Garantieversprechen des Sozialstaats” erneuert werden. Das Papier solle einen Weg skizzieren, “wie wir das Hartz-IV-System hinter uns lassen”.

Habeck will die bisherige Grundsicherung durch ein neues Garantiesystem ersetzen. Dieses soll auf Anreiz statt auf Bestrafung setzen, existenzsichernd sein und Zuverdienst attraktiver machen. Das Schonvermögen soll angehoben und alle existenzsichernden Leistungen gebündelt werden.

Anders als in den verschiedenen Modellen eines bedingungslosen Grundeinkommens, die derzeit ebenfalls in unterschiedlichen Parteien diskutiert werden, soll das von Habeck vorgeschlagene Garantiesystem allerdings nur an Menschen ausgezahlt werden, die darauf angewiesen sind. “Nach wie vor gibt es eine Antragstellung und die Bedürftigkeit muss nachgewiesen werden”, heißt es im Papier. Gleichzeitig solle aber der Zwang zur Arbeitsaufnahme entfallen.

Quelle: Die Grünen: Robert Habeck will Hartz IV ersetzen | ZEIT ONLINE

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