EU-Kommissarin will Diesel vor Export nachrüsten lassen

EU-Kommissarin will Diesel vor Export nachrüsten lassen

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Die EU-Kommission warnt deutsche Autohersteller vor Osteuropa-Geschäften mit schadstoffreichen Diesel-Fahrzeugen, die in Deutschland von der Straße genommen werden. „Ein Export ist lediglich eine Verschiebung der Luftqualitätsprobleme von West nach Ost“, sagte EU-Industriekommissarin Elzbieta Bienkowska dem Berliner „Tagesspiegel“ laut Vorabbericht vom Sonntag. Sie fürchtet, dass ältere Diesel, die in Deutschland mit Hilfe einer Prämie in neue schadstoffärmere Fahrzeuge getauscht werden, verstärkt nach Osteuropa verkauft werden. Schon jetzt würden immer mehr ältere, umweltschädliche Diesel jenseits der Grenzen billig verkauft.

„Der Plan der deutschen Regierung, Fahrverbote zu umgehen, könnte das Problem noch intensivieren“, warnte Bienkowska. Allein nach Bulgarien wurden 2017 mehr als 100.000 Gebrauchtwagen exportiert, davon mehr als 30.000 schmutzige Diesel, wie die Zeitung unter Berufung auf die europäische Organisation Transport & Environment berichtete.

EU-Umweltminister wollen Luftverschmutzung durch Importe bekämpfen

Es sei zwar verständlich, wenn deutsche Verbraucher eine Umtauschprämie in Anspruch nähmen, sagte Bienkowska. „Klar muss allerdings sein, was mit den abgehalfterten, schlecht eingestellten Wagen dann passiert.“ Sie dürften nicht auf anderen Wegen zurück auf die Straßen gelangen. Nach ihren Worten ist die Debatte um saubere Diesel „ein europäisches Problem, kein national isoliertes Thema“. Die EU-Umweltminister wollen dem Bericht zufolge am Dienstag in Luxemburg Maßnahmen einleiten, welche die vom Import von Gebrauchtwagen verursachte Luftverschmutzung eindämmen.

Indes könnte in dieser Woche ein neues Fahrverbot auf den Weg gebracht werden – ausgerechnet in der Hauptstadt. Am Dienstag berät das Verwaltungsgericht in Berlin darüber, ob Dieselautos wegen der zu hohen Luftbelastung im Herzen der Hauptstadt nicht mehr fahren dürfen. Sollte das Gericht der Forderung der Deutschen Umwelthilfe (DUH) folgen, ist die Bundesregierung am Zug. Berlin könnte dann in den Kreis der bisher 14 „Intensivstädte“ rücken – besonders auf diese zielt das neue Maßnahmenpaket der Koalition in der Dieselkrise.

Quelle: EU-Kommissarin will Diesel vor Export nachrüsten lassen

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