Freistellung Arbeitnehmer und Lohnfortzahlung Kinderbetreuung 

Bund und Länder haben sich darauf geeinigt, die Kitas schrittweise zu öffnen. Ab dem 11. Mai 2020 soll zunächst die Notbetreuung für Vorschulkinder und Kinder mit erhöhtem Betreuungsbedarf ausgeweitet werden. In den Schulen gibt es bereits jetzt vereinzelt Präsenzunterricht. Weitere Öffnungen sollen nach und nach folgen. Die Einzelheiten regeln die Länder. Einen Normalbetrieb wird es so schnell nicht geben. Daher stehen viele Beschäftigte mit Kindern weiterhin vor einer großen Aufgabe: Wie soll die Kinderbetreuung organisiert werden?

In vielen Fällen haben Eltern zurzeit keine andere Möglichkeit, als selbst die Betreuung ihrer Kinder zu übernehmen. Nach geltender Rechtslage dürfen sie ohne Lohneinbußen nur für eine kurze Zeit der Arbeit fernbleiben. Die Bundesregierung hat daher eine gesetzliche Regelung auf den Weg gebracht, mit der betroffene Arbeitnehmer ihren Verdienstausfall ersetzt bekommen.

Dürfen Arbeitnehmer in der Corona-Krise für die Kinderbetreuung zu Hause bleiben?

Nach geltendem Recht dürfen Arbeitnehmer unter gewissen Voraussetzungen zu Hause bleiben. Wenn bei Schließung der Kita oder der Schule die Betreuung eines Kindes, das aufgrund seines Alters betreut werden muss, nicht anders sichergestellt werden kann, dann haben die Eltern als Arbeitnehmer in der Regel ein Leistungsverweigerungsrecht, weil ihnen die Erbringung ihrer Leistungsverpflichtung aus dem Arbeitsvertrag unzumutbar ist (§ 275 Abs. 3 BGB). Voraussetzung hierfür ist es, dass eine Betreuung nicht anderweitig möglich ist, also etwa durch Nachbarn oder den Ehepartner.

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Quelle: Freistellung Arbeitnehmer und Lohnfortzahlung Kinderbetreuung | Personal | Haufe

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