“Ich bin dann mal weg”: Wenn Kündigung und Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung gleichzeitig kommen 

Das Thema

Der Sachverhalt ist – leider – nicht selten: Nach Ausspruch der Kündigung  folgt die Krankschreibung veranlasst durch den Arbeitnehmer. Oft  und genauso “zufällig” stimmt die Dauer der Arbeitsunfähigkeit mit der Dauer der Kündigungsfrist überein.

Das Bundesarbeitsgericht setzte sich im Herbst letzten Jahres mit dem Beweiswert einer “solchen” Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung auseinander, also wenn Arbeitnehmer ihr Arbeitsverhältnis kündigen und die bescheinigte Arbeitsunfähigkeit passgenau die Dauer der Kündigungsfrist umfasst.

Die Begründung zur Entscheidung vom 8. September 2021 (BAG 5 AZR 149/21) liegt inzwischen vor und reiht sich in eine inzwischen nicht unbeachtliche Anzahl an Entscheidungen zu Beweiswerten von Arbeitsunfähigkeitsentscheidungen ein.

Gleichzeitige Abgabe von Kündigung und dem “gelben Schein”

Zunächst zum Sachverhalt: Die Klägerin war bei der Beklagten als kaufmännische Angestellte beschäftigt. Am 8. Februar 2019 teilte die Klägerin mit, dass sie nicht zur Arbeit erscheinen werde. Sie kündigte das Arbeitsverhältnis fristgerecht zum 22. Februar und legte eine ärztliche Erstbescheinigung über eine voraussichtlich vom 8. bis zum 22. Februar 2019 bestehende Arbeitsunfähigkeit vor.

Die Klägerin machte Entgeltfortzahlung für diesen Zeitraum geltend, welche die Beklagte verweigert hatte. Die Vorinstanzen haben der Klage stattgegeben, das Bundesarbeitsgericht wies diese nun ab.

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Quelle: “Ich bin dann mal weg”: Wenn Kündigung und Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung gleichzeitig kommen – Expertenforum Arbeitsrecht (#EFAR)

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