Mindestlohnanspruch bei Praktika: Neues vom BAG – Arbeitsrecht. Weltweit.

Mindestlohnanspruch bei Praktika: Neues vom BAG – Arbeitsrecht. Weltweit.

Das Leben ist kein Ponyhof – so entschied das BAG ganz aktuell über die Mindestlohnforderung einer Praktikantin eines Reitanlagenbetreibers und lehnte einen Anspruch auf Vergütung ab (BAG vom 30. Januar 2019 – 5 AZR 556/17, bisher nur als Pressemitteilung verfügbar). Unter welchen Voraussetzungen Praktikantinnen und Praktikanten gegebenenfalls einen Anspruch auf Mindestlohn haben und welche Fallstricke sich dabei für Unternehmen ergeben können, haben wir unter Berücksichtigung der neusten Entscheidung für Sie zusammengefasst.

Anspruch auf Mindestlohn– ja oder nein?

Die Frage „Anspruch auf Mindestlohn – ja oder nein?“ stellt sich seit dem 1. Januar 2015 – der Einführung des Mindestlohngesetzes (MiLoG) – in vielen Unternehmen regelmäßig (dazu ausführlich von Till Hoffmann-Remy: „Mindestlohn: Die wichtigsten Fragen und Antworten“). Das BAG hatte schon mehrfach Gelegenheit, Einzelfragen zum Thema Mindestlohn zu klären, so etwa im Rahmen von Ausschlussklauseln, die in (fast) jedem Arbeitsvertrag zu finden sind (dazu Lars Möller „Klare Kante: Das BAG zu Ausschlussklauseln und Mindestlohn“) oder zur Anrechenbarkeit bestimmter Vergütungsbestandteile auf den Mindestlohn (ebenfalls Lars Möller „Zuschlag gefällig? Wirkt auch für den Mindestlohn!“). Auch die Entscheidung vom 30. Januar 2019 ist eine Grundlegende und wird viele Unternehmen betreffen: Die Beschäftigung von Praktikanten/innen ist nicht ungewöhnlich. Ob ihnen auch ein Vergütungsanspruch nach dem MiLoG zusteht, ist rechtlich nicht ganz einfach zu bestimmen und hängt von verschiedenen Faktoren ab.

Quelle: Mindestlohnanspruch bei Praktika: Neues vom BAG – Arbeitsrecht. Weltweit.

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