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Vor etwa einem Jahr sorgte der EuGH mit seinem Urteil zur Arbeitszeiterfassung für Furore. Viele meinten jedoch, das Urteil verpflichte zunächst den Gesetzgeber. Bevor dieser das deutsche Arbeitszeitgesetz nicht anpasst, könne von den Arbeitgebern keine Umsetzung verlangt werden. Das Arbeitsgericht Emden sieht das anders – und »überholt« den Gesetzgeber.

Der Kläger arbeitete als ungelernter Bauhelfer von September bis November 2018 auf zwei Baustellen des Arbeitgebers. Dieser bezahlte ihm hierfür 183 Arbeitsstunden. Der Arbeitnehmer verlangte aber die Vergütung von 195 Stunden. Zum Nachweis verwies er auf eigene handschriftliche Aufzeichnungen. Der Arbeitgeber verweigerte die Zahlung, er habe die Stundenanzahl mithilfe eines »Bautagebuchs« erfasst. Diese seien bei Arbeitsbeginn und Arbeitsende dort eingetragen worden. Die Fahrtzeiten von und nach Hause würden nicht bezahlt.

Das sagt das Gericht

Das Gericht gab dem Kläger Recht, er habe Anspruch auf Vergütung von 195 Stunden. Denn der Arbeitgeber habe kein »objektives«, »verlässliches« und »zugängliches« System zur Arbeitszeiterfassung für den klagenden Arbeitnehmer eingerichtet:

  • Objektiv: Erfassung und Aufzeichnung muss in einer Art und Weise erfolgen, die es dem Arbeitnehmer ermöglicht, die geleistete Arbeitszeit mithilfe der Aufzeichnungen objektiv nachzuweisen
  • Verlässlich: die Dokumentation der Arbeitszeit muss zuverlässig geschehen, etwaige Manipulationen müssen ausgeschlossen sein
  • Zugänglich: der Arbeitnehmer muss die Dokumente einsehen und im Bedarfsfalle im Prozess als Beweismittel nutzen können

 

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Quelle: Netzwerk Arbeit – Personalangebot – Ihr Partner bei der Personalsuche.

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