Neue Mindestlöhne in der Pflegebranche

Neue Mindestlöhne in der Pflegebranche

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Der Mindestlohn gilt für alle Beschäftigten, die in nicht unerheblichem Ausmaß typische Pflegetätigkeiten ausüben. Dazu gehören also auch Alltagsbegleiter, Betreuungskräfte von Demenzerkrankten oder Assistenzkräfte. Die Verordnung umfasst zudem nicht nur stationäre Pflegeeinrichtungen, sondern auch ambulante Krankenpflegeleistungen. Der Mindestlohn ist zudem grundsätzlich auch während Bereitschaftszeiten sowie für Wegzeiten zu zahlen.

 Die Lohnuntergrenze in der Pflege betrifft rund 908.000 Beschäftigte. Wenn Privathaushalte als Arbeitgeber fungieren, gilt der Pflege-Mindestlohn nicht, sondern der allgemeine gesetzliche Mindestlohn von deutschlandweit derzeit 8,84 pro Stunde.

Die niedrigen Löhne im Pflegebereich stehen seit Langem in der Kritik und werden auch für den Mangel an Pflegekräften mitverantwortlich gemacht. Die Bundesagentur für Arbeit hatte für 2016 einen dramatischen Mangel an examinierten Altenpflegern festgestellt.

Die Dritte Verordnung über zwingende Arbeitsbedingungen für die Pflegebranche sieht bis 2020 weitere Lohnerhöhungen vor. Diese staffeln sich wie folgt:

von/bis

Westdeutschland (mit Berlin)

Ostdeutschland

1.11.17 bis 31.12.17 10,20 € 9,50 €
1.1.18 bis 31.12.18 10,55 € 10,05 €
1.1.19 bis 31.12.19 11,05 € 10,55 €
1.1.20 bis 30.04.20 11,35 € 10,85 €
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