Sind beleidigende oder diskriminierenden Äußerungen auf Social-Media-Plattformen arbeitsrechtlich relevant?

Sind beleidigende oder diskriminierenden Äußerungen auf Social-Media-Plattformen arbeitsrechtlich relevant?

In einem aktuellen Fall vor dem LAG Niedersachsen hat sich gezeigt, dass nicht jegliches privates Verhalten auch arbeitsrechtlich sanktioniert werden kann. Die Richter hielten nämlich die Kündigung eines VW-Mitarbeiters wegen fremdenfeindlichen Verhaltens außerhalb der Arbeitszeit für unwirksam. Das rein private Verhalten habe keine Nebenpflichten aus dem Arbeitsvertrag verletzt.

Ähnlich entschied beispielsweise das Mainzer Arbeitsgericht, das die Kündigung wegen fremdenfeindlicher Äußerungen per Whatsapp für unwirksam hielt. Vom Ergebnis anders lief dagegen der Fall der Kündigung eines Lehrers wegen Verunglimpfung des Rechtsstaats vor dem Arbeitsgericht Berlin.

Unabhängig von diesen Einzelfällen stellt sich daher für Arbeitgeber die generelle Frage: Wann berechtigen unerwünschte Äußerungen des Arbeitnehmers den Arbeitgeber zur Kündigung und wann sind diese rein privat und vom Arbeitgeber zu akzeptieren?

Diskriminierung: Meinungsfreiheit hat Grenzen

Arbeitgeber müssen fremdenfeindliche oder beleidigende Äußerungen ihrer Arbeitnehmer per se nicht hinnehmen. Dies gilt für öffentliche Äußerungen am Arbeitsplatz, aber unter Umständen auch für öffentliche Statements im Netz. Zum Beispiel für Postings von Arbeitnehmern in sozialen Netzwerken wie Facebook, Twitter und Co, auf persönlichen Blogs oder Youtube-Kanälen.

Quelle: Kündigung wegen fremdenfeindlicher Äußerung | Personal | Haufe

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