Vergütung von Reisezeiten: Was gilt bei Dienstreisen? 

Vergütung von Reisezeiten: Was gilt bei Dienstreisen? 

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Bislang kam es für die Beurteilung der Frage, ob die Reisezeit auch Arbeitszeit im vergütungsrechtlichen Sinne ist, allein darauf an, ob der Arbeitnehmer während der Reisedauer frei über seine Zeit verfügen konnte oder nicht. Diesen Grundsatz hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) mit seiner Entscheidung vom Oktober 2018 modifiziert. (Hier nachzulesen: Reisezeiten bei Auslandsentsendung sind Arbeitszeit). Nun sind Reisezeiten grundsätzlich zu vergüten, jedenfalls dann, wenn keine gesonderte Vergütungsregelung (entweder in einem Arbeits- oder Tarifvertrag) greift.

Welche Reisezeiten sind zu vergüten?

Allerdings sei gleich vorab klargestellt: Das BAG hat sich in seiner Entscheidung (Urteil vom 17.10.2018, Az. 5 AZR 553/17) nicht mit der Frage nach der arbeitsschutzrechtlichen Einordnung von Reisezeiten gemäß den Vorgaben des Arbeitszeitgesetzes (ArbZG) beschäftigt. Die Frage nach der Vergütungspflicht von Reisezeiten beantworten die Richter in ihrer Entscheidung jedoch wie folgt:

  • Reisezeiten, die erforderlich waren, sind vom Arbeitgeber zu vergüten.
  • Der Arbeitnehmer trägt für die Erforderlichkeit der Reisezeiten die Darlegungs- und Beweislast.

Arbeitnehmer muss Erforderlichkeit von Reisezeiten darlegen

Gibt der Arbeitgeber Reisemittel und -verlauf vor, genügt der Arbeitnehmer seiner Darlegungslast, indem er vorträgt, welcher Zeitaufwand ihm im Einzelnen durch die Vorgaben entstanden ist. Dann ist es Sache des Arbeitgebers, die Tatsachen vorzubringen, aus denen sich ergeben soll, dass der vom Arbeitnehmer behauptete Zeitaufwand zur Einhaltung der Vorgaben nicht erforderlich war.

Soweit der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer hinsichtlich Reisemittel und/oder Reiseverlauf Wahlmöglichkeiten lässt, muss der Arbeitnehmer die Umstände darlegen, aus denen sich ergeben soll, dass er sich für den kostengünstigsten Reiseverlauf entschieden hat oder aufgrund welcher persönlichen Umstände dieser nicht zumutbar war.

Um den vollständigen Text zu lesen, folgen Sie bitte dem Link…..

Quelle: Vergütung von Reisezeiten: Was gilt bei Dienstreisen? | Personal | Haufe

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