Vergütungspflicht für Umkleidezeiten – bestehen Gestaltungsmöglichkeiten? 

Vergütungspflicht für Umkleidezeiten – bestehen Gestaltungsmöglichkeiten? 

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Dass die Umkleide- und Wegezeiten bei einem vom Arbeitgeber angeordneten Wechsel von Dienstkleidung  in der Regel vergütungspflichtig sind, ist seit längerem anerkannt.  Das Gleiche gilt, wenn sich der Mitarbeiter dazu entschließt, eine auffällige Dienstkleidung im Betrieb zu wechseln. Auch hat das BAG den Begriff einer auffälligen Dienstkleidung konkretisiert, bei der eine Vergütungspflicht besteht, wenn sich der Arbeitnehmer für ein An- und Ablegen im Betrieb entscheidet (BAG vom 6. September 2017 – 5 AZR 382/16).Inwieweit ein rechtsgültiger Ausschluss einer solchen grundsätzlichen Vergütungspflicht einzel- oder tarifvertraglich möglich ist, und unter welchen Voraussetzungen dies zu erfolgen hat, hat das BAG nunmehr in einer weiteren Entscheidung präzisiert. Wir zeigen, welche Fallstricke zu beachten sich lohnt.Was ist eigentlich “auffällige” Dienstkleidung?Eine Vergütungspflicht von Umkleide- und innerbetrieblichen Wegezeiten besteht immer dann, wenn der Arbeitgeber das Anlegen der Dienstkleidung im Betrieb anordnet oder sich der Mitarbeiter dazu entschließt, eine “auffällige Dienstkleidung” im Betrieb zu wechseln.Frühere Urteile verlangten für das Vorliegen einer auffälligen Dienstkleidung, dass durch die Bekleidung des Beschäftigten ein bestimmter Arbeitgeber bzw. ein bestimmtes Berufsbild nach Außen erkennbar wird (BAG vom 17. Januar 2012 – 1 ABR 45/10; LAG Niedersachsen vom 3. Mai 2016 – 11 Sa 1007/15).

Quelle: Vergütungspflicht für Umkleidezeiten – bestehen Gestaltungsmöglichkeiten? – Arbeitsrecht. Weltweit.

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