Was tun gegen Rassismus im Unternehmen?

Was tun gegen Rassismus im Unternehmen?

Bei der Frage des richtigen Umgangs mit Rassismus im Arbeitsumfeld bestehen oft Unsicherheiten. Wie können Arbeitgeber und Betriebsrat dem begegnen?

Sowohl Arbeitgeber als auch Betriebsräte haben nicht nur die Möglichkeit zu handeln, der Gesetzgeber richtet gezielt den Auftrag an sie, rassistisch motiviertes Verhalten zu unterbinden.

a) Verhalten von Arbeitnehmern

Rassistische Äußerungen von Arbeitnehmern, ob über Kollegen oder Vorgesetzte, stellen eine arbeitsvertragliche Pflichtverletzung dar, die regelmäßig für eine Abmahnung ausreicht. Teilweise kommt – stattdessen oder im Wiederholungsfall – auch eine verhaltensbedingte ordentliche oder sogar außerordentliche Kündigung in Betracht. Unter Umständen kann allerdings bereits eine Versetzung genügen, um weitere Rechtsverletzungen auszuschließen. Anhand der Einzelfallumstände sollte ein angemessenes Mittel gewählt werden.

Existiert ein von rassistischen Verhaltensweisen geprägtes Arbeitsumfeld darf der Arbeitgeber jedenfalls nicht tatenlos bleiben. Ihm werden durch verschiedene Gesetze zahlreiche Unterlassungs- und Handlungspflichten auferlegt. So gebietet in erster Linie die Fürsorgepflicht des Arbeitgebers nach § 241 Abs. 2 BGB den Schutz der Interessen und Rechte aller Arbeitnehmer (die Achtung der Menschenwürde und des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts) während der Arbeit. Nach § 12 AGG müssen Arbeitgeber ihre Beschäftigten vor Benachteiligungen wegen ihrer Rasse oder ethnischen Her-kunft schützen; gemeint ist die Unterbindung von Rassismus aber vor allem auch präventives Handeln, um diesem vorzubeugen.

Gemäß den Vorgaben des § 4 Nr. 1 ArbSchG ist die Arbeit zudem so zu gestalten, dass eine Gefährdung für die psychische Gesundheit möglichst vermieden beziehungsweise gering gehalten wird. Arbeitsschutzrelevante Gefährdungen können auch in Form von psychischen Belastungen verursacht durch Diskriminierung auftreten, gegen die der Arbeitgeber Maßnahmen veranlassen muss (§ 5 ArbSchG). Letztlich haben Arbeitgeber und Betriebsrat darüber zu wachen, dass im Betrieb jede Benachteiligung von Personen aus Gründen ihrer Rasse oder wegen ihrer ethnischen Herkunft, ihrer Abstammung oder sonstigen Herkunft oder ihrer Nationalität unterbleibt (§ 75 Abs. 1 BetrVG).

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Quelle: Was tun gegen Rassismus im Unternehmen?

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